Das war dieses Jahr auf der Welt los

Worum geht’s?

Kriege, Seuchen, Terror: Viele hatten dieses Jahr das Gefühl, die Welt komme einfach nicht zur Ruhe. Ein kurzer Rückblick auf ein bewegtes Jahr…

Was steckt dahinter?

1. Russland / Ukraine: Im Februar setzte das ukrainische Parlament Präsident Viktor Janukowitsch ab, im März griff Russlands Präsident Wladimir Putin nach der Halbinsel Krim, im April verschärften prorussische Rebellen ihre Bemühungen, die Abspaltung der Ostukraine voranzutreiben. Und auch im weiteren Verlauf des Jahres kam die Region nicht zur Ruhe. Mehr dazu unter   https://politik2go.wordpress.com/tag/ukraine/ oder https://politik2go.wordpress.com/tag/russland/.

2. Syrien / Irak: Auch aus der arabischen Welt erreichten uns nahezu täglich erschreckende Meldungen. Der syrische Bürgerkrieg ging bereits in sein viertes Jahr – und ein Ende bleibt nach wie vor in weiter Ferne. Zudem mischt seit diesem Jahr ein weiterer Akteur mit: der sog. „Islamische Staat“, der mit äußerster Brutalität versucht, im Irak und in Syrien einen Gottesstaat (ein „Kalifat“) zu errichten. Mehr dazu unter den Tags „Syrien“ und „Irak“.

3. Was sonst noch geschah: Der Konflitk zwischen Israel und der „Hamas“ flammte erneut auf und mündete in einem mehrwöchigen Krieg. (Tag: Israel) # Europa stellte sich personell neu auf: Jean-Claude Juncker ist neuer Kommissionspräsident, Donald Tusk neuer Präsident des Europäischen Rates und Federica Mogherini neue EU-Außenbeauftragte. (Tag: EU) # Alles beim Alten in Brasilien: Dort wurde Amtsinhaberin Dilma Rousseff mit knapper Mehrheit erneut zur Präsidentin gewählt. (Tag: Brasilien) # In mehreren westafrikanischen Ländern brach 2014 die Ebolafieber-Epidemie aus. Die Weltgesundheitsorganisation spricht bislang (Stand: 7.12.) von knapp 6.400 Todesfällen. # Schottland bleibt britisch: Im September entschieden die Schotten in einer Volksabstimmung, sich nicht vom Vereinigten Königreich abzuspalten.

Flucht nach Deutschland

Worum geht’s?

Immer mehr Menschen fliehen aus kriegsgebeutelten Ländern wie Syrien oder dem Irak – häufig auch nach Deutschland. Und die Bundesrepublik scheint mit der Situation überfordert.

Was steckt dahinter?

1. Wie viele Menschen fliehen nach Deutschland? Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beantragten in den ersten zehn Monaten 2014 etwa 158.000 Menschen Asyl. 2013 waren es insgesamt 127.000, 2012 77.000, zwischen 2004 und 2011 pro Jahr nie mehr als 53.000.

2. Woher kommen die Flüchtlinge? 21% der Erstanträge, die zwischen Januar und Oktober 2014 gestellt wurden, stammen von Menschen aus Syrien; dahinter folgen Serbien (10%), Eritrea (8%), Afghanistan (5,5%) und Albanien (4,5%).

3. Warum fliehen die Menschen aus ihrer Heimat? In Bezug auf Syrien, aber auch einige andere der genannten Länder ist die Sache klar: Zum Teil wüten dort grausame Kriege, die die Menschen existenziell bedrohen. Oft werden sie auch politisch verfolgt. „Wirtschaftsflüchtlinge“ sind die absolute Ausnahme.

4. Warum tut sich Deutschland so schwer mit den Flüchtlingen? Die Politik scheint angesichts der sprunghaft ansteigenden Zahlen überfordert: So mangelt es an menschenwürdigen Unterbringungsmöglichkeiten, die Gemeinden werden häufig mit dem Problem alleingelassen. Vielen Bürgern macht es Angst, wenn in ihrem Viertel Massenunterkünfte errichtet werden. Und: Die öffentliche Debatte über Flüchtlinge wird immer wieder mit Zuwanderungsdebatten vermischt – obwohl das zunächst mal zwei völlig verschiedene Paar Schuhe sind, da die allermeisten Flüchtlinge gerne lieber heute als morgen wieder in ihre Heimatländer zurückkehren würden. Aber es gibt auch eine beachtliche Zahl von Bürgern, die den Flüchtlingen helfen, wo sie können…

Neues von den Krisenherden…

Worum geht’s?

Sommerloch!? Gibt’s dieses Jahr (leider) nicht! Denn egal ob Syrien, Ukraine oder Israel – überall finden gerade blutige Konflikte statt. Der heutige Blog gibt einen aktuellen Überblick.

Die Absturzstelle von Flug MH17 in der Ukraine.
(Foto: BBC/Reuters)

Was steckt dahinter?

ISRAEL / PALÄSTINA

Seit Tagen scheint hier immer wieder das gleiche Spiel gespielt zu werden: Erst wird eine Waffenruhe ausgerufen, die wird dann gebrochen, und anschließend machen sich die israelische Regierung und die Hamas (palästinensische Terrororganisation) gegenseitig dafür verantwortlich. Ein Ende des Krieges ist dementsprechend noch nicht in Sicht – trotz internationaler Appelle.

RUSSLAND / UKRAINE

Die Europäische Union hat diese Woche erneut den Ton gegenüber Russland verschärft und eine Reihe weiterer Sanktionen (Strafmaßnahmen) beschlossen. Zum Beispiel dürfen nun keine Rüstungsgüter mehr zwischen Russland und der EU gehandelt werden. Dadurch will man Russlands Präsidenten Wladimir Putin dazu bringen, mäßigend auf die prorussischen Separatisten einzuwirken, die sich gewaltsam von der Ukraine abspalten wollen. Unterdessen haben die prorussischen Separatisten vermutlich 14 ukrainische Soldaten getötet, indem sie sie nahe der Absturzstelle von Flug MH17 (siehe Blog vom 18. Juli) in einen Hinterhalt lockten.

SYRIEN

„Vergesst Syrien nicht!“, schrieb diese Woche die „Bild“-Zeitung. Zu Recht, denn die Auseinandersetzungen werden dort immer heftiger. Offenbar kämpfen nun auch die Truppen von Präsident Baschar al Assad und die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ gegeneinander. Damit erreicht die Gewalt in Syrien erneut eine neue Dimension.

 

Was ist diese Woche passiert?

Worum ging’s?

Der NSU-Prozess begann, der Syrien-Krieg rückte aus mehreren Gründen wieder in die Schlagzeilen und die Piraten wählten eine neue Geschäftsführerin.

Was steckte dahinter?

1. München: Nachdem der Prozess gegen die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Helfer (kurz: NSU-Prozess) zunächst verschoben worden war (siehe Blog vom 15. April), begann er nun mit knapp dreiwöchiger Verspätung. Aufgrund von Befangenheitsanträgen vertagte sich das Gericht jedoch – das ist zunächst mal nicht Ungewöhnliches. Weiter geht’s dann nächste Woche…

2. Syrien: Nachdem Israel Luftangriffe gegen militärische Forschungseinrichtungen in Syrien geflogen war, rückte der Syrien-Krieg wieder in den Fokus der Öffentlichkeit. Außerdem sprachen sich die USA und Russland für eine Friedenskonferenz aus, Russland betonte jedoch auch, das syrische Regime mit Waffen versorgen zu wollen. Am Samstag kamen bei Explosionen in der türkischen Stadt Reyhanli (nahe der syrischen Grenze) fast 50 Menschen ums Leben. Die Türkei macht das syrische Assad-Regime dafür verantwortlich (zur unübersichtlichen Lage in Syrien: vgl. den Blog vom 22. April).

3. Neumarkt: Im oberpfälzischen Neumarkt hielt die Piratenpartei am Wochenende ihren Bundesparteitag ab. Dabei wurde die Studentin Katharina Nocun zur neuen politischen Geschäftsführein gewählt. Sie wird damit Nachfolgerin des umstrittenen Johannes Ponader. Größtes Thema des Parteitages war die Einrichtung eines permanenten Online-Parteitages, der auf die Abkürzung SMV (Ständige Mitgliederversammlung) hören soll. Die Mehrheit der Piraten sprach sich allerdings dagegen aus.

Krieg in Syrien – die aktuelle Lage

Worum geht’s?

Im Zuge des „Arabischen Frühlings“, in dem sich die Bürger mehrerer arabischer Länder gegen ihre diktatorischen Herrscher erhoben, kam es im März 2011 auch in Syrien zu Auseinandersetzungen, die sich zunehmend zu einem blutigen Bürgerkrieg entwickelten. Die aktuelle Lage ist sehr unübersichtlich; die Opferzahlen liegen inzwischen nach offiziellen Schätzungen bei etwa 80.000, vermutlich aber sogar weit höher.

Was steckt dahinter?

Es ist nicht leicht, diesen komplizierten Konflikt noch zu verstehen: Zu viele Akteure – politische wie bewaffnete, inländische wie ausländische – mischen inzwischen mit. Das macht eine Lösung des Konflikts immer schwieriger.

Die Grafik versucht, zumindest ansatzweise einen Überblick über die wichtigsten Akteure zu geben:

Zunächst einmal haben wir es mit drei „inländischen“ Kräften zu tun:

1) Regierung um Präsident Baschar al Assad sowie Regierungstruppen: Beide haben allerdings inzwischen die Kontrolle über mehrere Regionen verloren, was im Klartext bedeutet: „Die“ Regierung von Syrien gibt es nicht mehr.

2) Politische Opposition: Diese besteht in Wahrheit zwar noch immer aus mehreren, z.T. zerstrittenen Gruppen, hat allerdings mittlerweile immerhin Vertreter, die als Gesprächspartner für andere Staaten (also als „heimliche Regierung“) auftreten.

3) Bewaffnete Opposition, bestehend aus Abtrünnigen der Regierungstruppen (die so genannte Freie Syrische Armee), aber auch aus Gruppen und Personen, die sich sehr viel schwieriger in das Regierungs-Oppositions-Schema einordnen lassen, z.B. bewaffnete Banden, die die Unübersichtlickeit der Situation ausnutzen, etwa um sich selbst zu bereichern

Die ausländischen Kräfte kann man wie folgt unterteilen:

1) Politische Akteure: Diese mischen sich auf unterschiedlichste Weise in den Konflikt ein – durch Erklärungen, finanzielle Unterstützung, Waffenlieferungen etc.; einige stehen dabei auf Seiten der Regierung, andere auf Seiten der Opposition. Und: Jeder verfolgt auch seine eigenen (nationalen) Interessen.

2) Bewaffnete Akteure: Die oben genannten Banden sind nicht nur politisch schwer zuzuordnen (für oder gegen die Regierung?), sondern auch, was ihre Nationalität anbelangt. Denn immer mehr bewaffnete Kräfte strömen aus dem Ausland nach Syrien, u.a. auch islamistische Fundamentalisten von Al Quaida.

Hinzu kommt: Die Grenzen zwischen in- und ausländischen Kräften verschwimmen zusehends. Auch das verkompliziert diesen ohnehin schon schwer zu durchschauenden Krieg…

[Grafik wurde vom Verfasser dieses Blogs selbst erstellt]