Worum geht’s?

Ja, die EU ist kompliziert. 28 Mitgliedsstaaten mit unterschiedlichen Interessen, dazu EU-eigene Institutionen, bei denen man nie genau weiß, wer eigentlich für was genau zuständig ist. Der heutige Blog versucht, ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen…

Präsident des Europäischen Rates: Herman Van Rompuy (Foto: AFP)

Präsident des Europäischen Rates: Herman Van Rompuy
(Foto: AFP)

Was steckt dahinter?

Vereinfacht ausgedrückt, haben in der EU folgende drei Akteure das Sagen:

1. Die Staats- und Regierungschefs: Merkel und Co. treffen sich auf Gipfeln, gerne mal in Brüssel, um die grundsätzlichen Leitlinien der EU vorzugeben. Sie bilden den sog. Europäischen Rat. Präsident ist der Belgier Herman Van Rompuy; er hat kein nationales Amt inne. Auch die Fachminister (Wirtschaft, Umwelt etc.) der einzelnen Länder treffen sich regelmäßig. Sie bilden den sog. Ministerrat, verwirrenderweise oft auch Rat der EU genannt.

2. Die Europäische Kommission: Das ist sozusagen die „Regierung“ der EU. Wichtigste Kompetenz ist die alleinige Gesetzesinitiative, also das Recht, dem Parlament einen Gesetzesentwurf vorzulegen. Präsident ist (noch) der Portugiese José Manuel Barroso. Der Kommission gehören 28 Kommissare (also europäische Fachminister) an, aus jedem Land einer.

3. Das Europäische Parlament: Die „Volksvertretung“ der EU – das Organ also, das Gesetze beschließt und über den Haushalt (= das Geld) entscheidet. Beide Funktionen teilt sich das Parlament mit dem Europäischen Rat. Am 25. Mai wählen wir ein neues Parlament. Erstmals stellen die Parteien dabei gemeinsame (europaweite) Spitzenkandidaten auf. Mehr dazu in Kürze…

Fazit: Die EU ist ein weltweit ziemlich einzigartiges Gebilde – kein Staat, aber auch mehr als eine lose internationale Organisation. Das macht es manchmal etwas kompliziert, die Funktionsweise der EU zu verstehen, aber wenn’s einfach wäre, dann wäre es ja auch langweilig 😉